Löwen Apotheke

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

LÖWEN APOTHEKE
Inh. Nusret Cikotic
Rheinstr. 25
64283 Darmstadt

§ 1 Geltungsbereich

Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Löwen Apotheke ("uns") einerseits und dem Besteller bzw. dem Empfänger andererseits gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sonstige Erklärungen oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil, außer sie werden durch uns bestätigt. Die Bestätigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. In Ermangelung anderer Vereinbarungen gelten diese Bedingungen auch für zukünftige Verträge.

Wir verkaufen keine Waren an Minderjährige und andere beschränkt geschäftsfähige Personen.

Die Sprache, in der Verträge mit uns ausgehandelt, geschlossen, geändert und gestaltet werden können („Vertragssprache“) ist ausschließlich Deutsch.

§ 2 Vertragsabschluss

Unsere Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, eine Bestellung abzugeben. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB. Die umgehende Bestätigung des Eingangs der Bestellung per E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebots dar. Der Vertrag kommt zustande, wenn das bei uns eingegangene Angebot des Kunden durch eine Rechnungsstellung oder durch das Absenden der Ware von uns angenommen wird.

Es ist untersagt, mit den bei uns bestellten Arzneimitteln einen gewerblichen Handel zu betreiben.

Abgabe nur in haushaltsüblichen Mengen.

Bei Bedarf beraten wir Sie in Deutscher Sprache über die bestellten Waren und über die Behandlung, und wir nehmen auch Ihre Hinweise über eventuelle Behandlungsprobleme entgegen. Dafür steht Ihnen unser pharmazeutisches Personal zur Verfügung, das Sie wie folgt erreichen:

per Mail: info@bestpharma24.de
Mo.-Fr. von 8:00 Uhr bis 20:00 Uhr

Sollte uns dies nicht möglich sein, sind Teillieferungen zulässig, soweit sie dem Kunden nicht unzumutbar sind. Dem Kunden entstehen hierdurch keine zusätzlichen Kosten für Porto und Verpackung.

Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur an die vom Besteller angegebene Lieferperson (namentlich benannte natürliche Person oder benannter Personenkreis) unter der bei der Bestellung angegebenen Lieferanschrift, in Ermangelung einer solchen unter seiner Rechnungsanschrift. Der Empfänger muss sich ausweisen und den Empfang quittieren. Scheitert die Zustellung etwa wegen Abwesenheit des Empfängers -, so wiederholen wir die Zustellung kostenlos an einem der beiden folgenden Arbeitstage (§ 2 Abs. 2 S. 1). Zur Kontrolle der Versendung unterhalten wir ein System zur Sendungsverfolgung; außerdem unterhalten wir eine Transportversicherung.

Trotz sorgfältiger Bevorratung kann es vorkommen, dass ein Aktionsartikel schneller als vorgesehen ausverkauft ist. Wir können deshalb keine Liefergarantie geben, Aktionsangebote gelten nur solange der Vorrat reicht. Sollte ein Produkt aufgrund von höherer Gewalt, Verkehrsstörungen oder Produktionseinstellung nicht lieferbar sein und wir die bestellten Waren nicht unter zumutbaren Bedingungen beschaffen können, die Umstände erst nach Vertragsschluss eingetreten sein, und wir die Nichtlieferung nicht zu vertreten haben, so werden wir von der Lieferpflicht befreit. Hierüber wird der Kunde unverzüglich informiert. Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet. Wir behalten uns vor, nur haushaltsübliche Mengen zu liefern.

Wenn zur sicheren Anwendung des Arzneimittels ein Informations- und Beratungsbedarf besteht, wird der Kunde unverzüglich kontaktiert, der Versand der Ware erfolgt dann ggf. nach dem Informations- oder Beratungsgespräch. Bei begründetem Verdacht auf Arzneimittelmissbrauch sind wir berechtigt uns von unserer Leistungspflicht lösen.

§ 4 Lieferfristen

Ist Vorkasse vereinbart, so versenden wir die bestellten Artikel innerhalb von zwei Arbeitstagen (vgl. § 2 Abs. 2 S. 1) nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises

In allen übrigen Fällen verpflichten wir uns, die bestellten Artikel innerhalb von 2 Arbeitstagen (vgl. § 2 Abs. 2 S. 1) nach Zustandekommen des Vertrages (§ 2 Abs. 1) durch ein zuverlässiges Drittunternehmen zu versenden, soweit die bestellten Artikel für uns in dieser Zeit verfügbar sind und in Deutschland in Verkehr gebracht werden dürfen. Soweit bestellte Arzneien nicht innerhalb von zwei Arbeitstagen versandt werden können, unterrichten wir den Besteller darüber unverzüglich per E-Mail oder Telefon.

Bei der Bestellung kann auch eine längere Lieferfrist gewählt werden. Kürzere als die vorgenannten Lieferfristen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit jedoch unserer schriftlichen Zusage.

§ 5 Versandkosten

Ab einem Auftragswert von 50,00 Euro oder bei Medikamenten die dem Empfänger durch ärztliches Rezept verschrieben wurden liefern wir versandkostenfrei. Ansonsten berechnen wir zuzüglich zum Kaufpreis folgende Versandpauschale:

Bei der Bestellung von Paketen über 31,5 kg, oder die durch Ihre Abmaße als Sperrgut gelten, berechnen wir Ihnen die üblichen Versandkosten der Deutschen Post oder Spedition. Bei der Auslieferung von Kühlartikeln berechnen wir den erhöhten Verpackungsaufwand mit 1,20 EUR.

Für den Versand in das Ausland gilt:

Die Versandkostenpauschale für Porto und Verpackung der Lieferungen innerhalb Europas beträgt
16,00 EURO (bis 2 kg).

Die Versanddauer beträgt ca. 3-5 Werktage. Ein Versand von Kühlware erfolgt nicht.

§ 6 Zahlungsbedingungen Inland

Mit Zustandekommen des Vertrages ist der Besteller zur Zahlung des bei der Bestellung angegebenen Endpreises ohne jegliche Abzüge, Rabatte oder Skonti verpflichtet. Bei Preisänderungen gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Verpackung ist im Preis enthalten.

Wir akzeptieren für Deutschland nur die im Rahmen der Bestellung angebotenen Zahlungsweisen. Angeboten werden die Zahlungen per Rechnung, per Kreditkarte, per Nachnahme, per Vorkasse und per Barzahlung bei Abholung. Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Betrag der beiliegenden Rechnung erst dann vom Konto des Kunden abgebucht, wenn die bestellte Ware versandt worden ist.

Vorkasse

Bitte nutzen Sie für Überweisungen die folgende Bankverbindung:

Bestpharma24/Löwen Apotheke
Deutsche Apotheker- und Ärztebank
BLZ: 300 606 01
Konto-Nr: 030 8465584

Bitte vergessen Sie nicht, auf dem Zahlungsträger unter Verwendungszweck ihre Rechnungsnummer und Kundennummer anzugeben.

Kreditkarte

Wir akzeptieren American Express. Ihre Kreditkarte wird belastet, nachdem Ihre Bestellung von der Apotheke versandt wurde.

Nachnahme

Bei Erhalt Ihrer Nachnahme-Bestellung sind Sie verpflichtet, zum Lieferzeitpunkt den gesamten Rechnungsbetrag und eine zusätzliche Nachnahmegebühr von € 5,60 zu bezahlen. Zusätzlich zur Nachnahmepauschale erhebt DHL ein Vorzeigeentgelt. Bitte beachten Sie das eine Nachnahmesendung nur innerhalb von Deutschland möglich ist.

Die Löwen-Apotheke behält sich das Recht vor Zahlungsarten auszuschließen.
Die Löwen-Apotheke Darmstadt trägt die Gegenleistungsgefahr bis zur Übergabe der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden, sofern es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher handelt. Gem. § 286 III BGB kommt der Kunde in Verzug, wenn er die Leistung nicht innerhalb von 30 Tagen ab Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung erbringt.
Bei Bestellungen von verschreibungspflichtigen Produkten durch Versicherte einer deutschen gesetzlichen Krankenkasse ist keine Bezahlung mit der Bestellung erforderlich. Wir rechnen direkt mit Ihrer Krankenkasse ab. Aus Rezeptbelieferungen resultierende Zuzahlungen oder Mehrkosten, die nicht vom Versicherungsträger übernommen werden, diese werden dem Besteller/Versicherten berechnet.
Die Kosten für Arzneimittel auf Privatrezept werden dem Besteller/Versicherten berechnet. Sie können unter den genannten Zahlungsmöglichkeiten wählen. Die Leistungsgefahr bis zur Übergabe der bestellten Waren durch den Transporteur an den Kunden tragen wir.

§ 7 Zahlungsbedingungen Ausland

Die angegebenen Preise sind Bruttopreise inklusive der geltenden deutschen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sie sind in Euro angegeben.
Es werden die zum Bestellzeitpunkt aktuellen Preise berechnet. Die Zahlung kann per Vorkasse oder per Kreditkarte (American Express) erfolgen. Bei der Zahlung per Vorkasse erfolgt die Auslieferung der Ware erst nach Gutschrift des gesamten Kaufpreises. Die Stadt-Apotheke behält sich das Recht vor Zahlungsarten auszuschließen. Eine Lieferung in Staaten, die nicht der Europäischen Union angehören, kann nicht erfolgen.
Bitte nutzen Sie für Ihre Überweisungen folgende Bankverbindung:

Bestpharma24/Löwen Apotheke
Deutsche Apotheker- und Ärztebank
BLZ: 300 606 01
Konto-Nr.: 030 8465584

Internationale Kontonummer: IBAN-Code: DE30300606010008465584

Internationale Bankleitzahl: SWIFT-Code (BIC): DAAEDEDD

Bitte vergessen Sie nicht, auf dem Zahlungsträger unter Verwendungszweck ihre Rechnungsnummer und Kundennummer anzugeben.

§ 8 Aufrechnung, Zurückbehaltung

Der Besteller hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zum Erlöschen des Widerrufsrechts (§ 11) und bis zur vollständigen Bezahlung der Ware einschließlich Versandspesen unser Eigentum. Geraten Sie länger als 7 Tage in Verzug, haben wir das Recht vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

§ 10 Gewährleistung, Haftung

Bei mangelhafter Ware ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen (Minderung), vom Vertrag zurückzutreten, oder Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung zu verlangen (Nacherfüllung). Die gewählte Art der Nacherfüllung dürfen wir verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt.

Zur Minderung oder zum Rücktritt ist der Besteller jedoch nicht berechtigt bei nur geringfügigen Mängeln, ferner grundsätzlich nur dann, wenn wir die Nacherfüllung verweigern oder wenn die Nacherfüllung auch beim zweiten Versuch fehlschlägt. Für daneben mögliche Schadensersatzansprüche gilt Absatz 4.

Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab dem Tag der Auslieferung. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von 2 Monaten nach Zugang der Ware schriftlich anzuzeigen, andernfalls erlöschen die Gewährleistungsrechte. Die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels liegt beim Kunden.

Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden –gleich aus welchen Rechtsgründen- ausgeschlossen.
Wir haften nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.
Sofern wir eine vertragswesentliche Pflicht fahrlässig verletzten, so ist unsere Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn bewusst Mängel verschwiegen wurden oder bei Schäden die an Leben, Körper oder Gesundheit entstanden sind oder der Schaden auf eine grob fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung beruht. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen ebenfalls nicht Ansprüche des Kunden aus der Produkthaftung.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelsystems noch für technische und elektronische Fehler, auf die wir keinen Einfluss haben, insbesondere nicht für die verzögerte Bearbeitung Ihrer Bestellungen.

Sie haben als Verbraucher im Sinne des § 13 BGB die Möglichkeit, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware ohne Angabe von Gründen den zwischen uns geschlossenen Vertrag zu widerrufen. Dieser Widerruf hat schriftlich (Brief), in Textform (Fax, E-Mail)
oder durch Rücksendung der Ware an uns zu erfolgen.

Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir aufgrund Ihrer Spezifikationen angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Arzneimitteln und Kühlware, zur Lieferung von Zeitungen und Zeitschriften, Hygiene-, Diabetiker-, und Verbrauchsartikel, zur Lieferung von Audio- und Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt wurden.

Mit der wirksamen Ausübung des Widerrufs sind Sie zur Rücksendung der Ware verpflichtet, wenn die Ware durch Paket versandt werden kann. Die Kosten der Rücksendung trägt der Kunde. Ist unser Kunde Verbraucher i. S. v. § 13 BGB so trägt er die Kosten der Rücksendung, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat. (einzige Ausnahme in jedem Fall: Gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware) Bitte senden Sie uns die Ware im Falle der Rückgabe an die in § 16 angegebene Adresse. Im Falle des Widerrufs des Vertrages sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zuleisten. Sie haben die Möglichkeit dies zu vermeiden, wenn Sie die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüfen. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (siehe § 10 Gewährleistung).

§ 12 Datenschutz

Sicherheit ist weiterhin das Hauptanliegen von Verbrauchern und seriösen Onlinehändlern. Wir möchten Ihnen den Online-Einkauf zu einem Erlebnis machen und Sie vor unangenehmen Überraschungen bewahren.


Wir setzten deshalb auf Sicherheitszertifikate von Hetzner, um alle relevanten Seiten zu verschlüsseln, bevor Sie vertrauliche Informationen abschicken. Aber auch danach werden alle Daten, die über das Internet übermittelt werden, zu Ihrer Sicherheit verschlüsselt.

Diese sogenannte SSL-Verschlüsselung ("Secure Socket Layer") erfolgt mit einem 128bit-Schlüssel und ist zur Zeit der höchst mögliche Sicherheitsstandard. (Technische Beschreibung)

Voraussetzung ist, dass Sie mit einem sicherheitsfähigen Browser arbeiten. Es werden alle von Ihnen eingegebenen Bestelldaten, wie Name, Adresse und Kreditkarten-Nummer, verschlüsselt übertragen und auf einem besonders gesicherten Server gespeichert. Es werden somit Ihre Daten vor dem Zugriff Unbefugter so weit möglich geschützt.

Die heute gängigen Browser (z.B.. Microsoft Internet Explorer ab Version 2.1 oder Netscape Navigator ab Version 2.0 und AOL ab Version 3.0) unterstützen die Funktion, es ist aber zu beachten, dass die Sicherheitsoptionen entsprechend konfiguriert sind.

Woran erkennen Sie eine aktive sichere Datenübertragung ?

Die Internetadresse (URL) der gesicherten Seite beginnt mit "https://" statt mit "http://".

Die Verwendung der Veschlüsselung kann im z.B. Internet Explorer unter dem Menupunkten "Datei"-"Eigenschaften" eingesehen werden.

Das Sicherheitssymbol (Schloß) Ihres Browser wird in der Regel in der unteren Zeile rechts angezeigt.

Zur Bestätigung Ihrer Bestellung erhalten Sie eine E-Mail, damit Sie Ihre Bestellung und Daten kontrollieren können und die Gewissheit haben, dass die Transaktion mit der Elefanten-Apotheke-Berlin.de erfolgtreich abgeschlossen wurde.

Wir setzen den höchst möglichen Standard ein, damit Sie sich beim Einkauf sicher fühlen können, wie bei Ihrer Apotheke um die Ecke.

Personenbezogene Daten

Im Falle einer Bestellung erheben und verarbeiten wir Ihre durch Sie zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten in unserem System und nutzen diese für die Dauer der Vertragsabwicklung, d.h. für die Prüfung der bestellten Produkte auf Verträglichkeit untereinander, für die Prüfung der bestellten Produkte auf spezielle Risiken wegen Ihrer Krankengeschichte, soweit wir diese aus Ihren Bestellungen oder Verschreibungen schlußfolgern können, sowie für die Auftragsabwicklung, Versendung und Abrechnung. Personenbezogene Daten sind alle Informationen, aufgrund derer eine Person direkt oder indirekt identifiziert werden kann, z.B. Name, Wohnanschrift, E-Mail-Adresse, Geburtsdatum, Beruf, Kontoverbindung etc.

Sofern der Besteller dazu seine Einwilligung erklärt hat, erheben, verarbeiten und nutzen wir die personenbezogenen Daten, die er in der Bestellmaske zur Verfügung gestellt hat, für Zwecke des Marketings dem Besteller gegenüber, u.a. durch die Einrichtung einer Kundenkartei. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Für Zwecke der Werbung, der Marktforschung sowie zur bedarfsgerechten Gestaltung unseres Angebots erstellen und verwenden wir anonymisierte Nutzungsprofile. Hiergegen steht Ihnen ein Widerspruchsrecht zu, daß Sie uns gegenüber jederzeit per E-Mail, per Brief oder per Telefax ausüben können.

Zum Zwecke und für die Dauer der Versendung der Ware geben wir Ihre hierfür erforderlichen, personenbezogenen Daten weiter an das von uns beauftragten Unternehmen DHL Express Vertriebs GmbH & Co. OHG (Charles-de-Gaulle-Straße 20; 53113 Bonn). Zum Zwecke und für die Dauer der Zahlungsabwicklung geben wir Ihre hierfür erforderlichen, personenbezogenen Daten weiter an das von Ihnen benannte Kreditkartenunternehmen. Über Ihre bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten erteilen wir Ihnen auf Wunsch unentgeltlich Auskunft. Sie können uns jederzeit um die Berichtigung, Löschung und Sperrung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten ersuchen.

Nicht personenbezogene Daten

Bei jedem Seitenzugriff werden Zugriffsdaten über diesen Vorgang in einer Log-Datei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; wir können somit nicht nachvollziehen, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat. Im einzelnen wird über jeden Abruf folgender Datensatz gespeichert:

- der Name der aufgerufenen Dateien,
- das Datum und die Uhrzeit des Abrufs,
- die übertragene Datenmenge,
- der Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.),
- die Seite, von der aus die Datei angefordert wurde
- eine Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

In Verbindung mit Ihrem Zugriff erhalten wir Nutzungsdaten, die für statistische Zwecke gespeichert werden und möglicherweise anhand der IP-Adresse eine Identifizierung zulassen. Es findet keine personenbezogene Verwertung statt.

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich per E-Mail an uns oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.

§ 13 Haftungsausschluss

Die Löwen-Apotheke hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der Internetseiten, welche über Links von unserer Website erreicht werden können und distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten mit verlinkten Seiten Dritter und macht sich diese Inhalte nicht zu Eigen.

Die Löwen-Apotheke übernimmt ferner für die auf Ihren Seiten aufgeführten Texte, Bilder und Herstelleraussagen keine Haftung in Bezug auf Richtigkeit.

§ 14 Information zur Batterieverordnung

Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Blutdruck- oder Blutzuckermessgeräten oder Personenwaagen dienen. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:

Bitte entsorgen Sie Altbatterien - wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten - an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie diese im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

Löwenapotheke
Rheinstrasse 25
64283 Darmstadt


Waren, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes: "Cd" für Cadmium. "Pb" steht für Blei. "Hg" für Quecksilber".

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§ 16 Gerichtsstand, anwendbares Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist, für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen und für Personen, die in der Europäischen Union keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, entsprechend unserem Geschäftssitz Darmstadt.

Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dem Besteller durch diese Rechtswahl nicht der Schutz entzogen wird, den ihm zwingendes Recht desjenigen Staates gibt, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Vertragssprache (vgl. § 1 Abs. 3) ist Deutsch.

§ 17 Anbieterinformationen

§ 18 Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Bestimmung soll durch eine Bestimmung ersetzt werden, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt.